Nutzungsbedingungen für LOLYO und LOLYO plus

Stand: Oktober 2023

1. Geltungsbereich

1.1. Die cycoders GmbH (im Folgenden kurz „cycoders“) bietet seinen Kunden/Lizenznehmern (nachfolgend auch nur Kunde genannt) die Mitarbeiter-App von LOLYO in der Basisvariante und LOLYO plus als mobiles Intranet an. Die Nutzung der Mitarbeiter-App erfolgt ausschließlich anhand der vorliegenden Nutzungsbedingungen.

1.2. Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn cycoders sie ausdrücklich schriftlich anerkannt hat. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden für das gegenständliche Rechtsgeschäft und die gesamte dauernde Geschäftsbeziehung ausdrücklich ausgeschlossen.

1.3. Die von cycoders angebotenen Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer und werden keine Verträge mit Verbrauchern geschlossen.

2. Leistungsgegenstand

Gegenstand der vertraglich vereinbarten Leistungen von cycoders ist die entgeltliche Überlassung zur Nutzung von serverbasierter Software (Software as a Service, kurz SaaS genannt) und von Smartphone-Apps. Bezüglich der Überlassung der Nutzung von Software räumt cycoders dem Kunden während der Vertragslaufzeit das Recht zur eigenen Verwendung gemäß den gegenständlichen Nutzungsbedingungen und des individuellen Angebotes ein.

3. Vertragsabschluss

3.1. LOLYO wird vom Kunden ausschließlich online auf der Website unter dem Link „Online buchen“ erworben und der Vertrag kommt durch diese Online-Buchung des Kunden zustande. cycoders bestätigt den Auftrag des Kunden per E-Mail und übermittelt diesem die gegenständlichen Nutzungsbedingungen.

3.2. Für das Zustandekommen eines Vertrages für LOLYO plus bedarf es der firmenmäßigen Zeichnung des Auftrages durch den Kunden und der Auftragsbestätigung seitens cycoders.

3.3. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bzw. der Nutzungsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung durch cycoders.

4. Leistungsumfang

4.1. LOLYO
Die Nutzung von LOLYO beinhaltet die Bereitstellung der Software (Apps und Backend) und des Serverhostings durch cycoders. Die inkludierten Features von LOLYO sind auf der Website unter dem Link PREISE ersichtlich.

4.2. LOLYO plus
Die Nutzung von LOLYO plus beinhaltet die Bereitstellung der Software (Apps und Backend), des Serverhostings durch cycoders und das Einrichten und Anpassen der Software nach den jeweiligen mit dem Kunden vereinbarten Kundenanforderungen durch cycoders. Die inkludierten Features von LOLYO plus sind auf der Website unter dem Link PREISE ersichtlich.
LOLYO plus verfügt über eine passive Schnittstelle, über die der Kunde selbst seine Drittsysteme anbinden kann. cycoders kann jedoch vom Kunden zusätzlich und kostenpflichtig damit beauftragt werden eine Schnittstelle für den aktiven Datenaustausch seitens LOLYO plus mit dem Drittsystem des Kunden zu entwickeln. Die dafür durch den Kunden beauftragten Leistungen werden basierend auf den aktuellen Stundensätzen von cycoders abgerechnet. In diesem Fall muss der Kunde cycoders die Schnittstellenbeschreibung des Drittsystems zur Verfügung stellen.

4.3. LOLYO Demo-Version
Die Demo-Version ermöglicht einmalig die Nutzung von LOLYO für einen Zeitraum von 30 Tagen ab Aktivierung mittels Bestätigungslink, der dem Kunden im Bestätigungsmail von cycoders übermittelt wird. Die Nutzung ist ausschließlich zu Testzwecken erlaubt. Die Demo-Version endet automatisch nach 30 Tagen, ohne dass es einer Kündigung durch den Kunden bedarf. Nach den 30 Tagen wird die Demo-Version mit allen Daten vollständig und unwiederbringlich von cycoders gelöscht. Der Kunde hat die Möglichkeit vor Ablauf der LOLYO Demo-Version diese durch Online-Bestellung von LOLYO oder LOLYO plus upzugraden und somit die Daten weiter verwenden zu können.

5. SaaS/Cloud (Hosting)

Sofern nichts anders vereinbart, übernimmt cycoders das Hosting. Im Einzelnen beinhaltet das Hosting die Bereitstellung der Serverinfrastruktur durch cycoders oder einen von cycoders beauftragten Dritten, die Wartung und Reparatur der Serverhardware durch cycoders oder von cycoders beauftragten Dritten, die Übernahme der Betriebskosten der Serverhardware, die Installation von Updates und Upgrades der lizenzierten Software – sofern speziell für den Lizenznehmer vorgenommene Anpassungen die Installation nicht erschweren –, die Installation von Updates und Upgrades der Systemsoftware, das Anfertigen von Sicherungskopien der Datenbestände sowie die Bereitstellung von Speicherplatz und Traffic.

Ausfälle durch Drittanbieter (=Provider der Dienste) gehen nicht zu Lasten der cycoders (z.B. Server/Internet) und es wird keine Haftung für Verdienstausfall etc. übernommen.

On-premise Lösungen: Die Erstinstallation erfolgt mit Unterstützung von cycoders, wie im an den Kunden übermittelten Angebot definiert. Die Absicherung des Servers, sowie Backup und Recovery müssen vom Kunden übernommen werden.

6. Bereitstellung der Leistungen

cycoders stellt dem Kunden die Leistungen mittels Internetzugriff für interne Kommunikationszwecke des Kunden zur Verfügung. Der Kunde selbst gewährt seinen Mitarbeitern über eine Smartphone-App oder über den Webbrowser Zugang zu diesem Dienst. Die Wartung des Dienstes (Bereitstellen von Inhalten, Festlegen der Zugangsdaten, Verwalten der Nutzerdaten, etc.) kann der Kunde über den Administrationsbereich von LOLYO und über die gängigen Webbrowser sowie über eine Smartphone-App durchführen.

7. Updates, Wartungen und Support

7.1. Software as a Service
Das mobile Intranet / LOLYO als Software as a Service liegt auf einem Server und wird von cycoders regelmäßig betreffend Sicherheit und Verfügbarkeit gewartet und Updates vorgenommen. Die Feature-Updates werden von cycoders gesondert und je nach Bedarf eingespielt.

7.2. Smartphone-App
Sollten Updates aufgrund von Änderungen von Betriebssystemen (iOS, Android), Änderungen der Nutzungsbedingungen/AGB seitens Google und Apple, aus Kompatibilitätsgründen oder für die Bereitstellung von neuen Features des Kernsystems notwendig sein, müssen diese gesondert vom Kunden beauftragt werden und werden dem Kunden je nach Aufwand in Rechnung gestellt. Die Apps werden über die Developer-Accounts oder den Apple Business Manager der Kunden von cycoders veröffentlicht. Für die inhaltliche Wartung dieser Accounts ist cycoders in weiterer Folge nicht verantwortlich, diese muss vom Kunden selbst durchgeführt
werden.

7.3. cycoders stellt einen webbasierten Support auf der Website unter dem Link SUPPORT bereit und hier können direkte Support-Anfragen per E-Mail an support@lolyo.net übermittelt werden. Zusätzliche Support-Leistungen wie persönlicher technischer Support oder beratender Support zur Anwendung oder zu Themen der internen Kommunikation können vom Kunden gegen Entgelt zusätzlich beauftragt werden.

8. Vertragsdauer / Kündigung

8.1. Der Vertrag für LOLYO und LOLYO plus wird für unbestimmte Zeit abgeschlossen und kann vom Kunden unter Einhaltung einer Frist von einem Monat zum jeweils Monatsletzten schriftlich gekündigt werden. Die Kündigung kann vom Kunden entweder mittels eingeschriebenen Briefes an die Firmenadresse von cycoders (cycoders GmbH, Parkring 2, 8074 Raaba-Grambach, Österreich) oder per E-Mail an hello@lolyo.net gesendet werden.

8.2. cycoders ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund, insbesondere wenn der Kunde in Zahlungsverzug gerät, mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Etwaige über die vertraglich zugesagten Leistungen hinaus angebotenen freiwilligen Zusatzleistungen sind nicht Vertragsbestandteil und können von cycoders jederzeit frei gestaltet und beendet werden. Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses werden alle noch ausstehenden Zahlungsverpflichtungen des Kunden gegenüber cycoders sofort fällig. Sämtliche Lizenzrechte des Kunden erlöschen mit Vertragsende und der Kunde muss die Nutzung der Software einstellen. Sofern der Kunde das Hosting selbst übernimmt, ist er dazu verpflichtet, die lizenzierte Software und sämtliche Kopien davon vollständig unwiderruflich zu löschen und dies cycoders innerhalb von zehn Tagen schriftlich zu bestätigen.

8.3. Der Kunde kann bei Beendigung des Vertragsverhältnisses auf eigene Kosten cycoders damit beauftragten, die Datenbankinhalte des Kunden zu extrahieren und dem Kunden zu übermitteln.

9. Preise und Zahlungsbedingungen

9.1. Preise und Zahlungsbedingungen LOLYO
Für LOLYO hat der Kunde eine monatliche Grundgebühr sowie eine monatliche Lizenzgebühr je Mitarbeiter zu bezahlen. Die aktuellen Preise sind auf der Website unter dem Link PREISE ersichtlich. Die Lizenzabrechnung erfolgt auf Basis der genauen Anzahl der aktiven Nutzer zuzüglich einer monatlichen Grundgebühr. Die Lizenzhöhe je Nutzer ist gleichbleibend und unabhängig von der Gesamtanzahl der aktiven Nutzer. Ein Nutzer wird dann als aktiv gezählt, sobald sich dieser mit seinen Zugangsdaten von einem CSV-Import in das LOLYO-System erstmalig einloggt. Ein Nutzer, der manuell über das LOLYO-Backend angelegt wird, gilt sofort als aktiv. Die Abrechnung der Lizenz je aktivem Nutzer erfolgt am Monatsende auf Basis der anteiligen Nutzungsdauer. Die monatliche Grund- und Lizenzgebühr wird dem Kunden monatlich in Rechnung gestellt und ist binnen 8 Tagen ab Rechnungsdatum fällig.

9.2. Preise und Zahlungsbedingungen LOLYO plus
Für LOLYO plus hat der Kunde eine einmalige Initialgebühr für das Einrichten und das kundenspezifische Anpassen der Software nach dem Inhalt des Angebots zu entrichten. Zusätzlich zur einmaligen Initialgebühr wird dem Kunden monatlich ein Lizenzpaketpreis laut der aktuellen Lizenzpreisstaffel verrechnet. Die Höhe der monatlichen Lizenzgebühren wird abhängig von der Anzahl der Mitarbeiter berechnet. Je höher die Nutzeranzahl ist, desto geringer sind die Lizenzkosten je einzelnem Nutzer im Lizenzpaket. Bis 1.000 Nutzerwerden die Lizenzen gestaffelt in 50-Nutzer-Paketen angeboten, über 1.000 Nutzer gestaffelt in 100-Nutzer-Paketen. Die Buchung der Lizenzpakete erfolgt im LOLYO-System automatisch auf Basis der aktiven Nutzeranzahl. Ein Nutzer wird dann als aktiv gezählt, sobald sich dieser mit seinen Zugangsdaten von einem CSV-Import in das LOLYO-System erstmalig einloggt. Ein Nutzer, der manuell über das LOLYO-Backend angelegt wird, gilt sofort als aktiv. Die Verrechnung der Lizenzkosten erfolgt immer in vollen Paketpreisen laut aktueller oder im Einzelvertrag definierter Lizenzpaketstaffel. Eine genaue Preiskalkulation ist auf der Website unter dem Link PREISE durch Klicken auf den Button „Preiskalkulator“ ersichtlich. Die einmalige Initialgebühr für das Einrichten und Anpassen des Software-Systems LOLYO plus sind bei Vertragsbeginn sofort fällig. Vertragsbeginn ist, wenn nicht anders vereinbart, das Datum der firmenmäßigen Zeichnung der Auftragsbestätigung durch cycoders. Die Lizenzgebühr wird, nicht anders vereinbart, monatlich in Rechnung gestellt und ist binnen 8 Tagen ab Rechnungsdatum fällig.

9.3. Sofern nichts anderes vereinbart, verstehen sich die Preise in Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

9.4. cycoders ist berechtigt die Entgelte für die Nutzung der Software angemessen zu erhöhen und hat dies mindestens einen Monat im Voraus dem Kunden mitzuteilen. In dem Fall wird dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht eingeräumt. Die Erhöhung gilt als angemessen, wenn sie 5% p.a. seit Beginn der Nutzung durch den Kunden nicht überschreitet. Skontoabzüge sind nur bei vorheriger gesonderter Vereinbarung zulässig.

9.5. Bei Zahlungsverzug ist cycoders berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Weiters ist cycoders berechtigt, Mahnspesen in der Höhe von EUR 10,- dem Kunden in Rechnung zu stellen.

9.6. Der Kunde ist mit der Übermittlung von Rechnungen in elektronischer Form (PDF, E-Mail) einverstanden. Eine Zusendung der Rechnungen per Post kann gegen ein Entgelt verlangt werden.

10. Pflichten des Kunden

10.1. Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass für die Veröffentlichung seiner individuellen Apps, ein dementsprechender Account bei den App-Stores eingerichtet wird (Developer-Account Google Play Store, Apple Business Manager Account) und cycoders der Zugang zu diesen Accounts mit den für die Veröffentlichung erforderlichen Rechten gewährt wird.

10.2. Der Kunde liefert rechtzeitig nach Vertragsbeginn an cycoders die notwendigen Daten für die Einrichtung des LOLYO-Systems und die Entwicklung der individuellen Apps (Unternehmenskürzel für die LOLYO-System- URL, Designvorlagen wie Logo und Bilder für das App-Icon und Splash-Screen, Text für die App-Stores). Der Kunde erhält vor Veröffentlichung in den App-Stores für das App-Icon und den Splash-Screen von cycoders einen Designvorschlag, den der Kunde schriftlich freizugeben hat. Entstehen nach dieser schriftlichen Freigabe des Kunden weitere Korrekturen, trägt der Kunde die zusätzlich entstandenen Kosten.

10.3. Der Kunde verpflichtet sich alle Bedingungen von ihm ausgesuchter Drittanbieter, die für die Verwendung der mobilen App (z.B. Apple Store-Bedingungen) und für sonstige Dienste von Drittanbietern gelten, die in Verbindung mit LOLYO vom Kunden verwendet werden, einzuhalten.

10.4. Der Kunde ist für die Aktualisierung der von ihm verwendeten Betriebssysteme und Webbrowser verantwortlich, da die volle Funktionalität der LOLYO Software ausschließlich auf gängigen und modernen Betriebssystemen und Webbrowsern gewährleistet werden kann. Bei On-premise Lösungen hat der Kunde zu gewährleisten, dass der Server den Mindestanforderungen von LOLYO entspricht.

10.5. Der Kunde ist für die von ihm im Rahmen der Verwendung von LOLYO verarbeiteten personenbezogenen Daten Verantwortlicher im Sinne des Art. 4 Z 7 DSGVO. Die Verantwortung für die rechtliche Zulässigkeit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten im Rahmen der Verwendung von LOLYO trägt somit ausschließlich der Kunde und hält der Kunde im Falle eines Verstoßes cycoders von Ansprüchen Dritter frei.

11. Gewährleistung / Wartung / Änderungen

11.1. Für die Beschaffenheit der von cycoders zur Verfügung gestellten Leistungen ist ausschließlich die bei Vertragsabschluss gültige und dem Kunden vor Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Leistungsbeschreibung maßgeblich. Eine darüber hinausgehende Beschaffenheit der Leistungen wird von cycoders nicht geschuldet und leistet cycoders auch keine Gewähr dafür. Es liegt in der Verantwortung des Kunden im Rahmen der Nutzung der LOLYO Demo-Version zu prüfen, ob die Software für die vom Kunden gewünschten Einsatz- zwecke anwendbar und geeignet ist.

Voraussetzung für die Fehlerbeseitigung ist, dass

11.2. Im Falle der Gewährleistung hat Verbesserung jedenfalls Vorrang vor Preisminderung oder Wandlung. Bei gerechtfertigter Mängelrüge werden die Mängel in angemessener Frist behoben, wobei der Kunde cycoders alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht.

11.3. Die Vermutung der Mangelhaftigkeit gem. § 924 ABGB gilt als ausgeschlossen.

11.4. Ferner übernimmt cycoders keine Gewähr für Fehler, Störungen oder Schäden, die auf unsachgemäß Bedienung, geänderte Betriebssystemkomponenten, Schnittstellen und Parameter, Fremdsoftware-Aktualisierungen (z.B. Web-Browser), die Beschaffenheit der erforderlichen Hard- und Software des Kunden, Ausfälle von Telekommunikationsnetzen bzw. Datenleitungen, die Verwendung ungeeigneter Organisationsmittel und Datenträger, soweit solche vorgeschrieben sind, anormale Betriebsbedingungen (insbesondere Abweichungen von den Installationsbedingungen) zurückzuführen sind. cycoders leistet keine Gewähr, dass die volle Funktionalität auf allen Betriebssystemen und Webbrowsern gegeben ist.

11.5. Soweit Gegenstand des Auftrages die Änderung oder Ergänzung bereits bestehender Programme ist, bezieht sich die Gewährleistung auf die Änderung oder Ergänzung. Die Gewährleistung für das ursprüngliche Programm lebt dadurch nicht wieder auf.

11.6. Gewährleistungsansprüche verjähren in sechs (6) Monaten ab Übergabe. Auftretende Mängel sind vom Kunden unverzüglich, spezifiziert und schriftlich zu rügen.

11.7. cycoders ist berechtigt unangekündigte Wartungsarbeiten durchzuführen. Dies kann kurzzeitig zu einer eingeschränkten Erreichbarkeit der Dienste führen.

12. Haftung

12.1. cycoders haftet dem Kunden für von ihm nachweislich verschuldete Schäden nur im Falle von Vorsatz oder groben Verschuldens. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet cycoders nur für Personenschäden. Dies gilt sinngemäß auch für Schäden, die auf von cycoders beigezogene Dritte zurückzuführen sind.

12.2. Die Haftung für mittelbare Schäden, wie beispielsweise entgangenen Gewinn, Zinsverluste, unterbliebene Einsparungen, Folge- und Vermögensschäden, Schäden aus Ansprüchen Dritter, Verlust von Daten und Programmen sowie deren Wiederherstellung, Kosten, die mit einer Betriebsunterbrechung verbunden sind oder Softwarefehler, wird ausdrücklich ausgeschlossen.

12.3. Schadenersatzansprüche im Rahmen des Unternehmensgeschäftes verjähren in sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger.

12.4. Sofern cycoders das Werk unter Zuhilfenahme Dritter erbringt und in diesem Zusammenhang Gewährleistungs- und/oder Haftungsansprüche gegenüber diesen Dritten entstehen, tritt cycoders diese Ansprüche an den Kunden ab. Der Kunde wird sich in diesem Fall vorrangig an diese Dritten halten.

12.5. Ist die Datensicherung ausdrücklich als Leistung vereinbart, so ist die Haftung für den Verlust von Daten abweichend von Punkt 12.2 nicht ausgeschlossen, jedoch nur, wenn cycoders für den Datenverlust durch nachweislich fahrlässiges Handeln verantwortlich ist. cycoders haftet in diesem Fall für die Wiederherstellung der Daten begrenzt bis maximal 10 % der Auftragssumme je Schadensfall. Weitergehende als die in diesem Vertrag genannten Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche des Kunden – gleich aus welchem Rechtsgrund – sind ausgeschlossen.

12.6. cycoders haftet nicht, wenn eine App aufgrund der Nutzungsbedingungen von Drittanbietern wie z.B. Google und Apple abgelehnt oder nachträglich entfernt wird.

12.7. Das Design der Smartphone-App (LOLYO plus oder gebrandete App) wird von cycoders nach Vorlagen des Kunden umgesetzt. Designs werden vom Kunden entweder gänzlich oder in Form eines Firmenlogos zur Verfügung gestellt und die App wird erst nach schriftlicher Design-Freigabe vom Kunden von cycoders fertig entwickelt. cycoders übernimmt keine Haftung, wenn nachträglich das Design nicht dem Kundenwunsch entspricht, das Design ein Markenrecht Dritter verletzt oder das Design gegen ethische und moralische Grundwerte verstößt. Der Kunde hat in den zuvor genannten Fällen cycoders von Ansprüchen Dritter freizustellen.

13. Urheberrecht und Nutzung

13.1. cycoders gewährt dem Kunden für die Vertragsdauer ein nicht-exklusives, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares, zeitlich auf die Dauer des Vertrages begrenztes Nutzungsrecht der Software und der Smartphone-App im Ausmaß der erworbenen Anzahl an Lizenzen für eigene, interne Geschäftszwecke. Sämtliche sonstigen Rechte verbleiben bei cycoders. Der Quellcode der Software ist nicht Vertragsgegenstand.

13.2. Das Nutzungsrecht der LOLYO Demo-Version wird ebenfalls einfach und räumlich unbeschränkt eingeräumt, jedoch zeitlich beschränkt auf den Zeitraum von 30 Tagen ab Aktivierung mittels Bestätigungslink durch den Kunden.

14. Datenschutz und Datensicherheit

14.1. Soweit cycoders auf personenbezogene Daten des Kunden zugreifen kann, wird cycoders ausschließlich als Auftragsdatenverarbeiter tätig und verarbeitet diese Daten nur zur Vertragsdurchführung mit dem Kunden. cycoders schließt mit dem Kunden einen Auftragsdatenverarbeitungsvertrag ab. Der Kunde ist für die von ihm im Rahmen der Verwendung von LOLYO verarbeiteten personenbezogenen Daten Verantwortlicher im Sinne des Art. 4 Z 7 DSGVO (siehe auch Pkt. 10.5).

14.2. cycoders ergreift alle Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit der Verarbeitung gem. Art. 32 DSGVO. Alle Datenverarbeitungstätigkeiten werden ausschließlich innerhalb der EU bzw. EWR durchgeführt.

14.3. Nähere Informationen zum Datenschutz und Datensicherheit sind auf der Website unter dem Link Datensicherheit & DSGVO und Datenschutzerklärung ersichtlich.

15. Höhere Gewalt

cycoders ist von der Verpflichtung zur Leistung befreit, wenn und soweit die Nichterfüllung von Leistungen auf das Eintreten von Umständen höherer Gewalt nach Vertragsabschluss zurückzuführen ist. Als Umstände höherer Gewalt gelten z.B. Krieg, Bürgerkrieg, Terrorismus, Währungs- und Handelsbeschränkungen, Epidemien, Pandemien, Naturkatastrophen, extreme Naturereignisse, Explosion, Feuer, Streik, Aussperrung, Embargo, hoheitlicher Eingriffe, Ausfall der Stromversorgung, Ausfall von Transportmitteln, Ausfall von Telekommunikationsnetzen bzw. Datenleitungen oder Informationssystemen oder Energie, sich auf die Leistungen auswirkende Gesetzesänderungen nach Vertragsabschluss oder sonstiger Nichtverfügbarkeit von Leistungen.

16. Referenzen

cycoders ist vorbehaltlich des jederzeit möglichen, schriftlichen Widerrufs des Kunden dazu berechtigt, auf eigenen Werbeträgern und insbesondere auf ihrer Internetseite mit Namen und Firmenlogo auf die zum Kunden bestehende Geschäftsbeziehung hinzuweisen.

17. Aufrechnungsverbot

Eine Aufrechnung von behaupteten Gegenforderungen des Kunden gegen Ansprüche von cycoders ist ausgeschlossen.

18. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Zur Entscheidung über alle aus einem Vertrag oder den gegenständlichen Nutzungsbedingungen entstehenden Streitigkeiten – einschließlich einer solchen über das Bestehen oder Nichtbestehen – wird die Zuständigkeit des sachlich in Betracht kommenden Gerichts am Sitz der cycoders in 8074 Raaba-Grambach, Österreich vereinbart. Die gegenständlichen Nutzungsbedingungen und Verträge unterliegen ausschließlich österreichischem Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts.

19. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies nicht die Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit aller anderen Nutzungsbestimmungen. cycoders und der Kunde werden die rechtsunwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame und durchführbare Bestimmung ersetzen, die nach Inhalt und Zweck der rechtsunwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt.

20. Formerfordernis

Änderungen oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen bedürfen der Schriftform, dies gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses.

Hier können Sie die Nutzungsbedingungen / AGB herunterladen

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